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Wie jedes Jahr veranstalten wir anlässlich des Stadtradelns wieder unsere beliebte Feierabendradtour. Diese findet diesmal am Dienstag, 21. Mai statt. Treffpunkt und Start ist um 17 Uhr auf dem Dorfplatz in Raisdorf, von dort geht es über Neuwühren – Preetz (mit einer kurzen Erfrischungspause in der Eisdiele) – Scharsdorf – Falkendorf – Rethwisch – Wildenhorst wie vergangenes Jahr zur Einkehr in den Bredeneeker, wo wir ca. 19 Uhr eintreffen wollen. Heimwärts geht es dann auf direktem Wege. Um 21 Uhr wollen wir wieder zu Hause sein. Wir freuen uns auf zahlreiche gut gelaunte, motivierte Mitradler!

Ursprünglich war die Tour für Donnerstag, 23.5. geplant, musste aber wegen des zeitgleich stattfindenden Fahrradforums auf den 21.5. vorgezogen werden.

Tanz in den Mai ein Riesenerfolg

Wir freuen uns über den Riesenerfolg des Tanz in den Mai im Rosenheim. Eine ausverkaufte Veranstaltung, tolle Stimmung zeigen uns, dass es sich gelohnt hat, dass wir den Anstoß hierfür gegeben haben und uns gerne organisatorisch beteiligt haben. Ein Riesendank ans Rosenheim-Team für diesen großartigen Abend! Wie man hört, könnte der Tanz in den Mai jetzt zu einem jährlichen Highlight im Veranstaltungskalender in Schwentinental werden!

Stadtradeln

Natürlich sind wir wieder mit unserem Team „GEMEINSAM on Tour“ am Start und freuen uns über viele motivierte Mitradler.

Leider müssen wir unsere Feierabendradtour am Donnerstag 23.5.2024 absagen, denn zeitgleich ist nun das erste Schwentinentaler Fahrradforum mit Radtour durch Schwentinental angesetzt. Das wußten wir und scheinbar auch Teile der Verwaltung, bei der wir rückfragten, nicht, als wir den Termin bekanntgaben. Wir versuchen einen Ersatztermin zu finden!

Sommernachts-Open-Air-Kino in Schwentinental

Wir werden die einmalige Gelegenheit nutzen, dass entsprechende Infrastruktur in der Mitte Schwentinentals auf dem Festplatz für das Stadtfest (12.-14.7.24) vorhanden ist und allen Vereinen und Verbänden zur Verfügung gestellt wird. Zu diesem Anlaß planen wir deshalb ein echtes Sommernachts-Open-Air Kino am Freitag, 12.7. um 22.15. Uhr auf dem Festplatz. Darauf freuen wir uns schon riesig, der Film wird noch bekanntgegeben.

Rede im Rahmen der SV vom 25.04.24 von Andreas Müller

Ich möchte mit ein paar Zahlen beginnen:

• Über 4 Millionen Euro Haushaltsdefizit 2024 im laufenden Betrieb

• Mehr als eine halbe Million Euro nur für Zinsen neuer Kredite

• Mehr als eine halbe Million Euro für Betriebskosten allein der Sporthallen, nur als Beispiel

• 15 Millionen Euro geplante weitere Schulden in den Folgejahren, bis auf knapp 60 Millionen

• Dadurch eine enorme weitere jährliche Belastung nur durch Zinsen. Geld das uns fehlt und für das wir überhaupt gar nichts bekommen.

Wir wussten, was auf uns zukommt an Investitionen, wir hatten die Chance, die Nullprozentzinsphase auszunutzen, ich habe das wiederholt angemahnt, aber wir haben schon seit Jahren geschoben und gezögert, nun sind die Zinsen gestiegen, die Chance ist vertan.

Das Ganze geschieht in einer Zeit immer weiter zunehmender Verunsicherung durch Kriege, Klimawandel, radikaler Veränderung der Gesellschaft durch Medien, Digitalisierung und KI.

Uns alle als Kommunalpolitiker treiben angesichts dieser finanziellen Perspektiven für Schwentinental große Sorgen um. Wie soll es in unserer Stadt weitergehen? Welche Entwicklungs- und Gestaltungsspielräume für unsere Stadt werden wir in Zukunft überhaupt noch haben?

Wir wissen um die äußerst ungünstigen Rahmenbedingungen, die wir nicht zu verantworten haben, in diversen Fraktionssitzungen und Gesprächen und sind als GEMEINSAM vor Ort dennoch zu dem Schluss gekommen, diesem Haushalt können wir einfach nicht zustimmen.

Warum? Ich möchte drei wesentliche Gründe nennen:

1. Wir haben zwar etwas eingespart, gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsentwurf, aber im Wesentlichen nur durch Verschieben in die kommenden Haushalte. Damit lösen wir aber keine Probleme! Es fehlen in diesem Haushalt gänzlich strukturelle Maßnahmen, die geeignet sind die Haushaltssituation nachhaltig zu verbessern.

2. Der Klimaschutz, aus unserer Sicht die entscheidende Menschheitsaufgabe, findet auch in diesem Haushalt im Wesentlichen nicht statt. So ein Haushalt ist nicht zeitgemäß.

3. Selbst wo wir sparen könnten bleiben wir mutlos – zwei Beispiele: statt eine sinnlose Fahrradüberdachung für 20000 € vor dem Rathaus, die zudem zwei Parkplätze raubt, einfach zu streichen, machen wir lediglich einen Sperrvermerk. Wir haben ein exzellentes Gutachten, das die Struktur des Bauhofes analysiert und auch Sparvorschläge macht. Wir sorgen aber nicht dafür, dass bei den Investitionen für den Bauhof und den Stellenplan im Haushalt Bezug genommen wird auf die Ergebnisse des Gutachtens und wir die Sparvorschläge umsetzen, hier fehlt uns die Transparenz!

Wir meinen, ein „Weiter so“ kann es nicht geben. Wir müssen den Mut haben, schmerzhafte Einschnitte den Menschen in unserer Stadt zu erklären. Wenn wir ein nachvollziehbares Paket schnüren, das Lasten nicht einseitig verteilt, werden sie es verstehen.

Wir müssen dringend unsere Einnahmesituation verbessern und vielleicht, wie in Plön soeben mit der Grundsteuer geschehen, über unsere Steuereinnahmen nachdenken. Wir müssen dabei aber unbedingt auch den Wirtschaftsstandort im Auge behalten. Steuern betrachten ist das eine, es geht aber nur, wenn es uns an anderer Stelle gelingt, zu wesentlichen Einsparungen zu kommen:

• Wir werden auf nicht zwingenden Grunderwerb verzichten und für Kita-Standorte Lösungen auf stadteigenem Gelände finden müssen.

• Wir werden vielleicht auch nicht zwingende Straßensanierungsmaßnahmen zugunsten unserer seit Jahren notleidenden Bildungseinrichtungen erst einmal zurückstellen müssen. Wie heißt es so schön: unsere Kinder und Jugendlichen sind unsere Zukunft!

• Der Bauhof an neuem Standort ist mit derzeit avisierten knapp 11 Millionen für Grund- und Immobilienerwerb (2,5 Millionen Euro) und Bau- und Sanierungskosten (8,1 Millionen Euro) eine gigantische Maßnahme. Es stimmt bitter, dass wir sie den Maßnahmen an den Schulen und bei der Feuerwehr in Klausdorf vorziehen (müssen), aber diese 11 Millionen müssen auf den Prüfstand, Unser Ziel muss es sein, wo möglich Verzicht zu üben und die Gesamtkosten auf deutlich unter 10 Millionen Euro zu drücken.

• Der Schwentinepark, von dem unzählige Menschen im Großraum Kiel kostenlos profitieren, kostet uns jährlich mehr als eine halbe Million Euro. Hier müssen wir dringend die Einnahmesituation, über Futterboxen hinaus, verbessern, beispielsweise indem wir Parkgebühren erheben, was zudem auch einen ökologischen Nutzen hat, oder Spendenboxen an den Eingängen aufstellen.

• Wir müssen achtsam mit dem umgehen, was wir haben, wir können uns manche Wunschträume nicht mehr leisten, beispielsweise eine völlig neue, millionenschwere OGTS, so schön das vielleicht wäre. Und so etwas wie der Umbau des Pfadfinderhauses für einige wenige Wildparkmitarbeitern, der sich über die Jahre auf eine halbe Million Euro aufsummiert hat, darf uns nie wieder passieren

• Wir kommen mit dem Klimaschutz nicht voran, was uns auch erheblich Geld kostet:. 500000 Euro Betriebskosten für unsere energetisch in einem desolaten Zustand befindlichen Sporthallen, sprechen eine erschreckende Sprache, an vielen anderen Stellen sieht es bei öffentlichen Gebäuden nicht besser aus.

• wir brauchen  ein noch effizienteres Fördermanagement. Wiederholt sind uns lukrative Förderprogramme durch die Lappen gegangen (z.B. Impuls für den Schulneubau/Schulsanierung).

Es ist unser aller Verantwortung, Verwaltung und Selbstverwaltung, uns an die Arbeit zu machen unseren Haushalt, die Grundlage für Schwentinentals Zukunft, anzufangen in Ordnung zu bringen, soweit es in unseren Möglichkeiten steht. Wir brauchen Mut, Klarheit und eine ehrliche Kommunikation, miteinander und nach außen, dann können wir auch diese Krise bewältigen.

Und noch ein abschließendes Wort: in schwierigen Zeiten muss man zusammenstehen, auch wir als Stadt. Wir können und dürfen uns keine Neiddebatten leisten. Deshalb muss uns Stadtentwicklung etwas wert sein, nicht nur wegen damit verbundener Fördergelder, sondern auch und vor allem weil sie wichtig ist für das Zusammenwachsen von Raisdorf und Klausdorf, für unsere Identität und dafür, trotz aller Finanznot, Zukunftsperspektiven zu entwickeln.

Verschieben ist keine Lösung!

Die Fraktion von „GEMEINSAM vor Ort“ kann sich dem geradezu positiven Eindruck, den man aus der kürzlichen KN-Berichterstattung gewinnen konnte („Guter Kompromiss beim Haushalt“) nicht anschließen.

„Die Haushaltssituation ist dramatisch“, so Fraktionsvorsitzender Andreas Müller, „viel mehr als noch vor einigen Jahren, als eigens eine Haushalts-Arbeitsgruppe der Selbstverwaltung ins Leben gerufen worden war“. „Damals ging es um ein Defizit von knapp 2 Millionen“, ergänzt der Finanzexperte der Fraktion, Joachim Harting, „heute reden wir von deutlich über 4 Millionen im Ergebnisplan (d.h. dem laufenden Betrieb) im ersten Haushaltsansatz!“ Zwar sei dieses Defizit nun auf 3,3 Millionen gedrückt worden, aber nicht durch strukturelle Sparmaßnahmen, sondern lediglich, indem man geplante Maßnahmen und Anschaffungen ins nächste Jahr geschoben habe. „Verschieben ist aber keine Lösung, wir werden uns in den kommenden Jahren vermutlich mit einer noch desolateren Haushaltssituation konfrontiert sehen“, so Tineke Büttner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Es zeigt sich, dass meine jahrelangen Mahnungen berechtigt waren, investive Maßnahmen nicht auf die lange Bank zu schieben, sondern sich die extrem günstige Zins-Situation zunutze zu machen und notwendige Maßnahmen zügig in Angriff zu nehmen“, so Andreas Müller. „Jetzt fressen die Versäumnisse der vergangenen Jahre und die Zinsen uns auf! So müssen im Haushalt 2024 zusätzlich mehr als eine halbe Million Euro allein für die Zinsen für neue Kredite aufgebracht werden. Und das ist nur der Anfang…“

Auch in Sachen Klimaschutz zeigten sich jetzt finanziell schmerzhaft weitere Versäumnisse: die Bewirtschaftungskosten für die in einem energetisch teils katastrophalen Zustand befindlichen Sporthallen in Schwentinental betragen etwa 400000 €. Auch dieses Geld fehlt.

Kritik übt GEMEINSAM vor Ort an verschiedenen Stellen auch an mangelnder Transparenz im Haushaltsentwurf: so werden z.B. die Anregungen und Einsparvorschläge aus dem seit einem halben Jahr vorliegenden Haupt-Gutachten zum Bauhofbetrieb nicht berücksichtigt, bzw. nicht in Bezug zum Haushaltsentwurf gesetzt, d.h. es ist nicht möglich nachzuvollziehen, inwieweit Neuanschaffungen oder Stellenplanung den Haupt-Vorschlägen entsprechen.

Durch den immer noch in den Anfängen steckenden Stadtentwicklungsprozess, aber auch aus verschiedenen anderen Gründen (z.B. fehlendes Fördermanagement) habe man zudem  bislang viel zu wenig auf Fördermittel zugreifen können, um Investitionen bezahlbarer zu machen. Durch das ewige Verschieben und Nicht-Entscheiden seien der Stadt zudem auch bereits umfängliche Fördergelder entgangen, wie das ausgelaufene Impuls-Programm des Landes Schleswig-Holstein.

Es fehle angesichts der desolaten Haushaltssituation an strukturellen Sparanstrengungen, bzw. Sparvorschlägen, so die Vertreter von GEMEINSAM vor Ort. Angesichts der noch anstehenden Großinvestitionen an beiden Schulzentren, für Kita-Neubauten und die Feuerwehr Klausdorf sei dies „schlicht eine absehbare Katastrophe“, die da auf Schwentinental in den nächsten Jahren zukomme. „Es wird in Zukunft kaum noch Gestaltungsspielräume geben, die unsere Stadt aber so bitter nötig hätte“, so Andreas Müller

Erfreulich sei immerhin, dass CDU, SPD und GEMEINSAM vor Ort den Mut gefunden hätten, die dringend notwendige Schulhofsanierung in Raisdorf nicht auch noch auf die lange Bank zu schieben, sondern diese Mittel, anders als von der Verwaltung vorgeschlagen, wieder im Haushalt 2024 zu verankern.

Die Fraktion von GEMEINSAM vor Ort hat mehrfach intensiv zur dramatischen Haushaltssituation beraten, zuletzt über mehrere Stunden am vergangenen Montag. Die Fraktion sieht sich insbesondere nach den gemeinsam gewonnenen Erkenntnissen dieser kürzlichen Sitzung nicht in der Lage, dem Haushalt in der jetzigen Form zuzustimmen.

Andreas Müller, Tineke Büttner und Joachim Harting

Fraktionsvorstand GEMEINSAM vor Ort in Schwentinental

Im Zuge der Diskussion um die Schließung der Geburtsstation an der Klinik Preetz verweisen wir auf die FAQ der Klinik Preetz und die aktuelle Pressemitteilung des Kreises.

Thema KiTa Uttoxeterhalle – der etwas andere Neujahrsempfang von GEMEINSAM vor Ort mit Punsch & Gebäck

Am Samstag den 10. Februar2024 laden wir um 11 Uhr alle Schwentinentaler*innen zu einem etwas anderen Neujahrsempfang mit Punsch und Gebäck an die Uttoxeter-Halle ein. Treffpunkt ist am Ende des Parkplatzes. 

Viele Diskussionen und Themen bewegen Schwentinental  und werden in 2024 wichtig sein:

– die schwierige Haushaltssituation

– die unterschiedlichen anstehenden Baumaßnahmen an unseren Schulen und den damit verbunden Betreuungseinrichtungen (OGTS, Betreute Grundschule) zur Sanierung, ggf. Neubau und räumlichen Entlastung.

– viele weitere Baumaßnahmen (Feuerwehrgerätehaus Klausdorf, Brücken über die Schwentine und die Bek).

Viele dieser Maßnahmen sind wirklich dringend, erfordern aber dennoch umsichtiges Handeln und Entscheidungen, die unsere finanzielle Situation mit berücksichtigen.

Einer der Brennpunkte ist das Schulzentrum Raisdorf, wo Mitte 2022 ein Entschluss gefasst wurde KiTa und Schule zu entflechten. Hierfür braucht es alternative KiTa-Standorte. Einen möglichen KiTa-Standort hinter der Uttoxeter-Halle, der vor Jahren bereits einmal in der Diskussion war, haben wir im Herbst in die Diskussion eingebracht. Das Gelände gehört der Stadt bereits und ist in dem an die Uttoxeter-Halle anschließenden Bereich aus unserer und auch der Sicht von Fachleuten für einen KiTa-Neubau geeignet. Hierüber gibt es allerdings politisch eine kontroverse Diskussion. Deshalb möchten wir unseren Neujahrsempfang auch ganz praktisch dafür nutzen, direkt vor Ort über diesen Standort zu informieren und mit Schwentinentaler*innen, betroffenen Eltern, Erziehern und Kolleg*innen aus der Selbstverwaltung  etc. ins Gespräch zu kommen.

Für Informationen über Gemeinsam vor Ort und unsere Veranstaltungen besuchen Sie bitte wie immer auch unsere Homepage unter www.gemeinsamvorort.com .

_{© Schmahl+Gerigk Architekten PARTGMBB}

Redebeitrag von Andreas Müller bei der Demo am 27. Januar 2024

Guten Morgen,

es ist bewegend vor 1.000 Menschen hier zu sprechen. Vieles Wichtige ist bereits gesagt worden, es ist gut und wichtig, dass wir hier zusammenstehen und – wie auch landauf landab – ein Zeichen setzen in diesen schwierigen Zeiten gegen rechte Verführer und Agitatoren, für eine lebendige, starke und wehrhafte Demokratie. Der heutige Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert uns eindrücklich daran!

Unsere Demokratie ist ein unfassbar wertvolles Gut, sie muss gepflegt und bewahrt werden und sie ist verletzlich. Das sehen wir im europäischen Ausland und mit schierem Entsetzen beim Blick auf die USA und einen möglichen  Präsidenten Trump, der die Welt ins Chaos stürzen kann.

Wir leben in Zeiten unglaublicher Herausforderungen (Corona, Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, Klimawandel und Migration) wie wir sie so geballt seit dem 2. Weltkrieg noch nie erlebt haben. Dazu wird es immer schwerer Wahres von Fake zu unterscheiden.

Unsere Welt ist unfassbar komplex und wir wünschen uns, dass es bei uns so bleibt, wie es immer war. Die rechten Verführer versprechen Scheinlösungen, die in dem unsäglichen Remigrationsgedanken gipfeln, der an allerschlimmste, dunkle Zeiten erinnert. Die demokratische Politik verzettelt und streitet sich und verliert ihre Glaubwürdigkeit und Visionen. Der ständige Ruf nach Neuwahlen spielt aber am Ende nur den rechten Demagogen in die Hände, weil er die Unzufriedenheit weiter schürt.

Entscheidend ist doch auch die Frage nach dem Warum. Warum fühlen sich so viele Menschen nicht mitgenommen, warum haben die rechten Verführer im Moment so ein leichtes Spiel?

Wie weit bringt uns dabei das Zusammenstehen gegen rechts, was folgt daraus?

Wie werden wir langfristig das Problem der Migration in den Griff bekommen, die uns fordert und vielleicht überfordert? Ist die Lösung „die Schotten dichtzumachen?“ Oder können und müssen wir noch mehr tun für vernünftige Lebensgrundlagen in den Herkunftsländern?

Sind Aussagen etablierter Politiker Wohlstand und Wachstum müssten über dem Klimaschutz stehen, nicht auch schon wieder falsche Versprechungen, die zu weiterem Frust und Zulauf für die rechten Verführer führen?

Es ist bewegend, die vielen hunderttausend zu sehen, die für die Demokratie auf die Straße gehen. Ebenso bewegend war es und wuird es wieder sein, wenn die vielen auch wieder für die Eindämmung des Klimawandels demonstrieren, der unser aller Lebensgrundlagen gefährdet.

Gelingt es uns mit mehr Bescheidenheit, Menschlichkeit, Toleranz, Achtsamkeit, Respekt und Demut und auch der Bereitschaft zum Verzicht in die Zukunft zu gehen?

Die Autokraten und rechten Verführer werden mehr, Ihnen muss bei uns and andernorts entschieden Einhalt geboten werden. Ebenso darf der Klima- und der Artenschutz, die essentielle Grundlage für eine lebenswerte Zukunft, aber nicht angesichts der Vielzahl an Krisen ins Hintertreffen geraten.

Es wäre schön, wenn das die Botschaft wäre, mit der wir heute nach Hause gehen:

GEMEINSAM gegen Rechts – GEMEINSAM für Toleranz, Respekt und Vielfalt – GEMEINSAM für eine lebenswerte Zukunft!

An vielen Stellen in Schwentinental gibt es offene  „Baustellen“ und drängende Fragen und es werden scheinbar immer mehr: Schulzentren, Kitas, Sport, Feuerwehr Klausdorf, Straßen, Klima- und Artenschutz, seniorengerechtes Wohnen u.v.m. Politisch versuchen wir Antworten zu finden und an einigen Stellen mit Vorschlägen Dinge in Bewegung zu bringen.

In unserer „Aktuelle Stunde Schwentinental“ wollen wir erläutern, warum wir z.B. einen Kita-Standort hinter der Uttoxeter-Halle für sinnvoll und machbar halten, was unsere weiteren Ideen zur beschlossenen Entflechtung von Kita und Schule in Raisdorf sind, wir wollen aufzeigen, wo wir aus unserer Sicht mit dem Klima- und Artenschutz schneller vorankommen müssen und können, ebenso warum wir den Sport in unserer Stadt noch mehr unterstützen sollten und warum wir so dringend etwas für die Senior*innen in unserer Stadt tun müssen.

Wir möchten aber vor allem auch zuhören, wo der Schuh ganz besonders drückt, was den Menschen in Schwentinental wichtig ist, wo wir und die Politik insgesamt nach deren Meinung noch aktiver werden müssen.

Für all das soll in unserer „Aktuelle Stunde Schwentinental“ Zeit sein, am Mittwoch, 24. Januar 2024 um 20 Uhr in der Räucherkate in Raisdorf.

Wir freuen uns auf gute und konstruktive Gespräche, spannende Anregungen und Ideen mit denen wir uns wieder an unsere politische Arbeit machen können.

Informationen zu GEMEINSAM vor Ort und aktuelle Infos zu unseren Veranstaltungen finden Sie wir immer auf unserer Homepage unter gemeinsamvorort.com

Wir wünschen auch an dieser Stelle allen Menschen in Schwentinental ein gutes, gesundes und glückliches neues Jahr 2024.

II. Antrag zur Entflechtung von KiTa und OGTS am Schulzentrum Raisdorf